Düsseldorf. Vom 16.-18. November fand der Jugendlandtag NRW 2023 mit unserem Vorstandsmitglied Julian-Bert Schäfer für die AfD-Fraktion in Düsseldorf am Rhein statt. In dieser Zeit durften junge Menschen den parlamentarischen Ablauf in Vertretung für einen Abgeordneten mit allen Facetten erleben. Dazu gehörten die Teilnahme an Fraktionssitzungen, Anhörungen, Ausschusssitzungen und Plenardiskussionen.
„Ich bin froh, als junger Mensch Gesicht für die AfD-Fraktion im Landtag zu zeigen und für eine große Wende in dieser unfassbaren politischen Tiefzeit zu plädieren. So kann es einfach nicht weitergehen!“ kommentiert das MdJL. Erkennbar war auch die Diskriminierung der AfD-Fraktionsmitglieder durch Beleidigungen und undemokratisches Verhalten von den Mitgliedern anderer Fraktionen, sowie ein einfaches Ausblenden der AfD bei den Anhörungen. Dies ist keine Neuerscheinung, denn Parteimitgliedern begegnet Aggressivität auch im Alltag. Des Weiteren spricht der gewählte Fraktionsvorsitzende von einem zerstörten Fahrrad und einem verkratzten Auto.
Statt die Demokratie zu fördern und klar erkennbar zu machen, dass das Volk, der Souverän, die Mandatsträger als ihre Vertreter frei gewählt hat, war mehrfach zu hören, wie unerwünscht dieser Gedanke den meisten Teilnehmern war. Denn Sätze wie: „Die AfD hat in diesem Hause nichts zu suchen!“ und „Das sind doch alle Nazis!“ gehörten zur Tagesordnung. Auch Gesten, wie das Verlassen des Plenarsaals bei Redebeiträgen der AfD-Fraktion, waren zu erkennen.
Wir, als basisdemokratische Partei, verurteilen dieses Verhalten und fordern mehr Fairness in den deutschen Parlamenten. Es ist nämlich viel zu häufig zu erkennen, dass der Wille der Bürger übergangen wird, wie bei der Nichtwahl eines Bundestagsvizepräsidenten. Dabei vergessen die Altparteien die Formel: „Die Demokratie ist die Regierung des Volkes, durch das Volk, für das Volk.“.